Kein Platz für Antisemitismus

Kein Platz für Antisemitismus

Manchmal wünschte ich mir mit meinen Aussagen falsch zu liegen. So auch in diesem Fall: Als Bernd Gögel zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde, habe ich kritisiert, dass dies ein falsches Zeichen wäre. Denn es war allen voran Bernd Gögel, der sich bei der Spaltung hinter den Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon gestellt hatte.

Selbst im Bundestagswahlkampf ließ er diesen in seinem Wahlkreis referieren.

Für meine Deutung des Wahlergebnisses forderte Dr. Rainer Podeswa MdL bei der letzten Fraktionssitzung eine Rüge. Davon abgesehen, dass es dieses Mittel der Sanktion nicht gibt, zeigt es auch, dass die Fraktion nichts aus dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes gelernt hat. Kritik und eigenes Denken ist weiterhin unerwünscht.

Nun bewahrheitet sich also mein Verdacht., denn direkt nach der Wahl des Fraktionsvorsitzenden, hat nun Dr. Heiner Merz MdL veranlasst, darüber abzustimmen, den Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon wieder in der Fraktion in den Arbeitskreisen mitarbeiten zu lassen. Diesem Vorschlag wurde nach einer Abstimmung zugestimmt.

Ein mehr als fatales Zeichen, genauso wie die Tatsache, dass es noch immer keine klare Aussage zum Parteiausschlussverfahren des Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon gibt.

Nach seiner Wahl sagte Bernd Gögel einer Zeitung, dass er keines der Bücher von Gedeon gelesen hätte und er deswegen nicht beurteilen könnte, ob die Schriften antisemitisch seien. Vielleicht hat Herr Gögel die Gutachten von damals vergessen, vielleicht hat er auch keine Lust, sich mit solchen Themen zu beschäftigen oder im schlimmsten Fall, teilt er sogar diese Geisteshaltung.

Seine Aussage, dass er kein Interesse daran hat über Antisemitismus oder Extremismus zu diskutieren, lässt jedoch tief blicken. Die Aussage, dass er beides nicht tolerieren würde und ein Antisemit oder Extremist in der Fraktion oder der AfD nichts zu suchen hätte, wird durch die letzte Entscheidung in der Fraktion mit Lügen gestraft.

Es ist traurig, dass so viele Menschen in dieser Partei ein Problem damit haben, sich klar und deutlich von Extremismus abzugrenzen.

http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-Gedeon-darf-wieder-bei-AfD-mitarbeiten-_arid,10774449.html

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